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Bankenverband fordert Neustart für Kapitalmarktunion

Der Bankenverband hat gezielte Schritte zur Verwirklichung der Kapitalmarktunion in der EU gefordert. „Von einer weiteren Vertiefung und grenzüberschreitenden Zusammenführung der europäischen Kapitalmärkte in der Europäischen Union würden idealerweise alle profitieren: Staaten, Unternehmen und Bürger“, erklärte der Verband und schlug in einem Positionspapier acht konkrete Maßnahmen vor. Notwendig seien zum Beispiel effizientere EU-Wertpapiermärkte. Ein Anleger solle EU-weit genauso bequem und schnell in Kapitalmarktprodukte investieren können wie national. Die Verwaltung seiner Investitionen solle keine neuen, aufwendigen Prozesse und damit verbundene zusätzliche Kosten auslösen. EU-weit einheitliche Prozesse in der Wertpapierverwaltung wirken sich demnach nicht nur förderlich für eine Investmentkultur aus, sondern seien auch effizienzsteigernd.

Laut Bankenverband müsse auch das Insolvenzrecht gezielt harmonisiert werden. Von der EU-Gesetzgebung erwünschte Mechanismen, die Kapitalmarktteilnehmer vor dem Ausfallrisiko ihrer Vertragspartner schützen und absichern sollen, müssten auch rechtswirksam sein. Die rechtliche Beurteilung von Sicherheiten- und Netting-Vereinbarungen solle daher EU-weit einheitlich sein, um Zweifel an der Durchsetzbarkeit von solchen Absicherungen gerade im Fall der Insolvenz auszuschließen. Wichtig sei zudem ein Anlegerschutz mit Augenmaß. Die letzten Anpassungen anlegerschützender Vorschriften im Zuge etwa der Wertpapierrichtlinie MiFID II hätten dazu geführt, dass der Anleger für ihn konzipierte Kapitalmarktprodukte gar nicht mehr erwerben könne, weil diese Regelungen für den Produktvertrieb unverständlich oder überzogen sind bzw. keine Differenzierung hinsichtlich der Kenntnisse des Anlegers zulassen. Dies müsse korrigiert werden.

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Den vollständigen Beitrag lesen Sie auf www.die-bank.de.

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