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Corona-Krise: Peters lobt Maßnahmen der Bankenaufsicht

Bankenpräsident Hans-Walter Peters hat das Maßnahmenpaket der europäischen Bankenaufsicht im Kampf gegen die Corona-Krise als positiv bezeichnet. „Die Maßnahmen von EZB und Bankenaufsicht zeigen, wie groß die Herausforderungen für Banken und ihre Kunden sind. Die EZB garantiert mit den zusätzlichen langfristigen Refinanzierungskrediten weiterhin eine umfangreiche Liquiditätsversorgung der europäischen Banken“, erklärte Peters.

Leider habe sich die Europäische Zentralbank jedoch nicht dazu durchringen können, auch die Staffelzinsbedingungen zu verbessern. „Die Banken im Euroraum benötigen gerade jetzt jeden Euro ihrer Erträge, um ihre Eigenkapitalbasis zu stärken und damit die Kreditvergabemöglichkeiten zu stützen“, sagte Peters. Es hätte den Banken geholfen, wenn sie vom negativen Einlagezins umfassend freigestellt worden wären. Hier sollte die EZB kurzfristig nachbessern.

Ausdrücklich begrüßte der Bankenpräsident die angekündigten regulatorischen Änderungen. Peters: „Mit schnell wirkenden aufsichtlichen Maßnahmen wird den Banken ermöglicht, ihren Kunden bei Liquiditätsengpässen zu helfen. „Die Aufsichtsbehörde zeigt die für Krisenzeiten notwendige Flexibilität. So ist auch die Verschiebung des Stresstests naheliegend und sinnvoll.“ Allerdings könnten die Maßnahmen mit fortschreitender Belastung der Unternehmen zu kurz greifen. Daher sollten heute bereits weitergehende antizyklische Anpassungen vorbereitet werden.

Liquiditätsspritzen für Banken

Die EZB hatte am Donnerstag mit einem großen Maßnahmenbündel auf die sich zuspitzende Corona-Krise reagiert. Andrea Enria, Vorsitzender des einheitlichen Bankenaufsichtsmechanismus der EZB, erklärte in Frankfurt am Main: „Das Coronavirus erweist sich als bedeutende Bedrohung für unsere Volkswirtschaften.“ Um den Kreditfluss aufrechtzuerhalten, solle es Liquiditätsspritzen für Banken geben, teilte die Notenbank mit. Hierbei habe die EZB vor allem kleinere und mittelgroße Firmen im Visier, die aufgrund der Krise in eine Notlage geraten könnten.

Zudem kündigten die Währungshüter an, bis Ende 2020 weitere Anleihenkäufe im Umfang von 120 Mrd. Euro zu tätigen. Der Einlagenzins im Euro-Raum solle zunächst bei 0,5 Prozent bleiben. Institute müssen somit weiterhin Strafzinsen zahlen müssen, wenn sie überschüssige Gelder bei der Notenbank parken. Der Leitzins bleibe auf dem Rekordtief von null Prozent, hieß es weiter.

Zuvor hatten bereits andere große Zentralbanken aufgrund der Pandemie ihre Geldpolitik gelockert. In den USA senkte die Notenbank Federal Reserve ihren Leitzins deutlich um einen halben Prozentpunkt, ebenso wie die Bank von England im Vereinigten Königreich. Experten erwarten, dass die Währungshüter in Japan in Kürze ebenfalls eine Lockerung der Geldpolitik vornehmen. (ud)

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