Der Bankenverband hat eine Reihe von Maßnahmen zur Stärkung der Außenhandelsfinanzierung vorgeschlagen, um die deutsche Exportwirtschaft in der Corona-Pandemie zu stützen. Um etwa die Rahmenbedingungen für die deutsche Außenwirtschaft zu verbessern, sollte es Änderungen beim KfW-Refinanzierungsprogramm geben. Darüber hinaus spielten auch wettbewerbspolitische Überlegungen eine Rolle, um die deutsche Exportwirtschaft bei einem Anziehen der internationalen Wirtschaftsaktivitäten in eine gute Startposition zu bringen. Gerade Deutschland solle „die Prinzipien einer auch global regelbasierten Wirtschaftsordnung sowie eines internationalen Level-Playing-Fields verteidigen“, hieß es. Dazu gehöre aber auch, maßgebliche Kriterien und regulatorische Vorgaben für die Exportfinanzierung in Ausgewogenheit mit strategischen Interessen der deutschen Außenwirtschaft zu bringen.

Daher werde die Bundesregierung gebeten, bei den regulatorischen Rahmenbedingungen neben der Stabilität auch die Leistungsfähigkeit der Exportfinanzierung in den Blick zu nehmen. Hierzu gehöre sowohl ein marktfähiger Umgang mit Non-Performing Loans als auch die Konsistenz der Deckungspolitik von Euler Hermes mit den Refinanzierungsbedingungen der KfW. Weiter solle die Exportfinanzierung in die Lage versetzt werden, Projekte im strategischen Interesse Deutschlands gesichert zu finanzieren. Hierzu zähle zum einen, Instrumente wie den ungebundenen Finanzkredit flexibler nutzen zu können. Zum anderen brauchten die Banken verlässliche Rahmenbedingungen, um ein steigendes Engagement der Exportwirtschaft in bestehende oder neue Zielmärkte begleiten zu können.

„Die Corona-Pandemie hat uns vor Augen geführt, wie fragil die globalen Lieferketten sind. Dies wird auf absehbare Zeit zu mehr Marktabschottung, Interventionen und staatlichen Subventionen beim Welthandel führen. Darauf muss die Außenwirtschaftspolitik reagieren“, erklärte Christian Ossig, Hauptgeschäftsführer des Bankenverbands bei der Vorstellung des Positionspapiers zur Außenhandelsfinanzierung. Er begrüße, dass die Bundesregierung die zentrale Bedeutung bundesgedeckter Exportgarantien für die deutsche Wirtschaft erkannt und erste Maßnahmen für bessere Bedingungen für Exportfinanzierungen auf den Weg gebracht habe. (ud)

Lesen Sie hier das vollständige Positionspapier des Bankenverbands zu Maßnahmen in der Außenhandelsfinanzierung zur Eindämmung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie.

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